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Kämpfe im Gesundheitsbereich

Nous sommes Charité Demo in Mainz am 9. September 2017

Kämpfe im Gesundheitsbereich

4 videos | 2017

Die Beschäftigten in deutschen Krankenhäusern machen mobil. Nachdem im Anschluss an einen bahnbrechenden Streik an der Berliner Charité im Juni 2015 erstmals in einem deutschen Krankenhaus verbindliche Personalvorgaben durchgesetzt wurden, nehmen die Kämpfe um mehr Personal im Krankenhaus, aber auch in Altenpflege unter Slogans wie "Pflegekräfte in Not" und "Der Pflegeaufstand beginnt" immer mehr Fahrt auf. Landesweit finden derzeit Warnstreiks und Mobilisierungen statt. In neun Bundesländern hat ver.di Kliniken zu Tarifverhandlungen aufgefordert. Vor der Bundestagswahl wurde an allen Berliner Charité Standorte gestreikt.

Grund für die Streiks und Proteste ist v.a. die immer härtere Arbeitsverdichtung in der Pflege. Während in Ländern wir den USA und Norwegen ein Pflegeschlüssel von 1:5 durchgesetzt ist, sehen sich Patient_innen und Krankenhausbeschäftigte in der BRD mit einem Verhältnis von 1:13 konfrontiert.

Die Kolleg_innen an der Berliner Charité traten im Juni 2015, nach jahrelangen erfolglosen Verhandlungen, in einen 11tägigen Vollstreik, um dem eklatanten Personalmangel und der krankmachenden Arbeitsverdichtung auf den Stationen ein Ende zu machen.

Der Streik, der der Charité pro Tag 500.000 Euro gekostet hat, war aus mehrern Gründen bemerkenswert. Zunächst, weil es den Beschäftigten gelungen war, mit Zustimmung der Patient_innen 1/3 der Betten zu bestreiken, aber auch, weil sie es geschafft hatten, einen Entlastungstarifvertrag zu erkämpfen, in dem Personalvorgaben festgelegt wurden. Dies wurde bundesweit als wichtiger Sieg wahrgenommen. Einziger Schönheitsfehler: der Tarifvertrag sah keinerlei Sanktionsmöglichkeiten vor für den Fall, dass der Arbeitgeber diese  Vorgaben nicht einhielt.

Wir haben im März 2017 mit ver.di Sekretär Kalle Kunkel über die Vorgeschichte den Verlauf und die Ergebnisse des Streiks gesprochen, und darüber wie es jetzt, nachdem der Tarifvertrag von 2016 nicht verlängert wurde, weitergeht.

Man ist immer davon ausgegangen, die Ärzteschaft ist eine zentrale Berufsgruppe, wenn die wollen, dann können sie den Laden mit relativ wenig Leuten lahmlegen. - Eine selbstbewußte Pflege kann das genauso.

Die Beschäftigten an den Berliner Krankenhäusern sind nicht nur bundesweit mit anderen Krankenhäusern vernetzt, sie kämpfen auch gegen die  Spaltungspolitik des Senates, der sogenannte "patientenferne Dienstleistungen" wie Krankentransport, Essen, Logistik, Gebäudereinigung, Sterilisierung in teilprivatisierte Unternehmen wie die "Charité Facility Management" oder die "Vivantes Service Group" ausgelagert hat, um Personalkosten zu sparen. In diesen Unternehmen, die zu 51% dem Land Berlin gehören, kriegen die Kolleg_innen teilweise die Hälfte dessen, was direkt Angestellte Beschäftigte für dieselbe Tätigkeit verdienen. Der Widerstand gegen diese Tarifflucht hält seit 10 Jahren an.

Unter dem Slogan "Aufstand der Töchter" fordern die Beschäftigten unbefristete Verträge und Bezahlung nach dem Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes TVöD.

 

Es gilt aber auch noch viele andere Mißstände zu beseitigen: 

Wir müssen nachhaken, bzw. betteln, dass wir überhaupt unser Auto desinfizieren können,

erzählt etwa ein bei CFM Beschäftigter in dem folgenden Video über einen 10tägigen Streik im Mai 2017.

Sowohl die Arbeitsverdichtung und der Stellenabbau als auch das Outsourcing hat seine Ursachen in der Ökonomisierung des Gesundheitswesens seit den 1980er Jahren. Wir haben Gewerkschaftssekretär Kalle Kunkel gebeten, diese Entwicklung, also die Umgestaltung des öffentlichen Krankenhäuser zu profitorientierten Unternehmen, näher zu beschreiben.

1997 wurden endgültig alle Formen von Personalvorgaben in den Krankenhäusern angeschafft.

Die Bewegung für mehr Personal im Krankenhaus ist gut vernetzt und agiert bundesweit im Austausch untereinander. In Berlin hat sich etwa ein Unterstützungsbündnis gegründet: "Berlinerinnen und Berliner für mehr Personal im Krankenhaus". Alle die sich dem Kampf gegen Arbeitsverdichtung und für bessere Patient_innenversorgung anschließen möchten, können zu den Treffen kommen. Kontakt: info [at] mehr-krankenhauspersonal [dot] de, Facebook: https://www.facebook.com/pg/ver.di.charite.buendnis

Zuletzt noch ein Mobilisierungsvideo für den Widerstand im Krankenhaus, in dem erklärt wird, was den Streik an der Charité erfolgreich gemacht hat. 

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