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Widerstand gegen das Verbot von linksunten.indymedia

Widerstand gegen das Verbot von linksunten.indymedia

deutsch

|

11 min

| 2019 |

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Im August 2917 wurde linksunten.indymedia verboten, eine Webseite, auf der viele Jahre lang ein breites Spektrum linker Gruppen und Bewegungen ihre Artikel, Bekennerschreiben, Aufrufe und Analysen gepostet hatte. Eine Woche später veröffentlichten die Blogger und Journalisten Detlef Georgia Schulze, Achim Schill und Peter Nowak einen Aufruf, sich dem Verbot zu widersetzen. Nun wurden sie selbst von der Staatsanwaltschaft deswegen angeklagt.

Wir haben Detlef Georgia Schulze und Achim Schill interviewt und gefragt, wieso es wichtig ist gegen das linksunten.indymedia Verbot zu protestiertieren, wie es um die Meinungsfreiheit in der BRD bestellt ist und was sie von den Vorwürfen der Staatsanwaltschaft halten.

"linksunten.indymedia, das war ja eine etablierte Webseite, die auch ihr Publikum hatte und wenn man so ne Seite einfach löscht, dann hat das schon mit der Grundrechtssituation in einem Land zu tun." (Achim Schill, aus dem Video)

Kommentare

Die Prozesse hin zu einem totalitären System, einer faschistoiden, brachialkapitalistischen Wirtschaftsfeudalherrschaft, durchgesetzt mittels Brachialgewalt des begleitenden Polizei- und Justizapparates - sind derart schleichend, dass man sie kaum wahrnimmt.

Genauer betrachtet haben wir all das schon und um das Ganze im Sinne eines diktatorischen Systems weiter auszubauen, wird versucht die Öffentliche Meinung, den Widerstand, auch gesellschaftliches Engagement mundtot und handlungsunfähig zu machen.

Polizeiallmacht und eine politisch gelenkte Justiz sind schon dabei vor allem 'linken' und anarchistisch-begründeten Widerstand unmöglich machen zu wollen, während 'rechte' bis ultrarechte Ideologien sich vom Polizeistaat flankiert ungeniert und vergleichsweise straffrei zeigen, agieren können.

Die Meinungsfreiheit ist längst schon derart eingeschränkt, dass sie eben nicht mehr garantiert ist - sowie andere 'fundamentale' Grundrechte ebenso kaum mehr existent oder garantiert sind, mehr noch: dieses Herrschaftssystem längst schon täglich in zigtausenden von Fällen vorsätzlich gegen das Grundgesetz handelt.

Wenn der berechtigte ( schon laut Grundgesetz ) Widerstand jetzt nicht wächst, sich polizeistaatlich unterdrücken lässt - dann haben wir den Kampf für Freiheit und Gerechtigkeit endgültig verloren.
Ein 'Verfassungsgericht' ( man überdenke diesen Begriff ), wie es sich ja rein passiv darstellt, ja nicht selbst agiert um Grundrechte zu schützen, ist nichts anderes als ein farce, eigentlich williger Unterstützer herrschaftssystemischer Gewalt gegen die Bürger.

Ergo - keine Instanz die uns und Grundrechte schütz, wir müssen uns selbst gegen totalitäre Systemgewalt schützen: durch Widerstand ! - und wenn obenerdig nicht mehr zugelassen, dann muss man diesen im Untergrund weiterführen, zwangsläufig.

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